ZPÜ – Abgabe – Vergütungspflicht für Speichermedien

Die ZPÜ versendet derzeit massenhaft Schreiben an Händler von Speichermedien. Die ZPÜ fordert die Händler auf, Auskunft über den Handel mit den Speichermedien zu erteilen und auf die Einrede der Verjährung zu verzichten.

Im Kern geht es um die Frage, welche Unternehmen für welche Speichermedien zahlen müssen.

Vorweg ist zu sagen, dass die betroffenen Unternehmen keinesfalls die von der ZPÜ beigefügte Verzichtserklärung hinsichtlich der Verjährung unterschreiben sollten. Forderungen, die verjährt sind, sind verjährt. Der ZPÜ sollten daher keine rückwirkenden Zahlungen geschenkt werden.

Eine ordnungsgemäße Auskunft müssen die Händler allerdings erteilen. Dies ist gesetzlich vorgeschrieben. Fehler bei der Auskunftserteilung können zur Verdoppelung der geltend gemachten Ansprüche führen.

Wir raten an, keine ungeprüften Auskünfte zu erteilen oder voreilige Zahlungen zu leisten, da nach unserem Dafürhalten die von der ZPÜ einseitig festgelegten Tarife unangemessen hoch erscheinen.

Im Falle einer gewünschten Vertretung übernehmen wir für unsere Mandanten die komplette Korrespondenz mit der ZPÜ – bis hin zur Schiedsstelle.

 

Über Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht